Protokoll zum 22. Bürgerforum Rhade

Ort	Carola-Martius-Haus (CMH)
Datum	Montag, 25.11.2024
Zeit	19.00 Uhr-21.00Uhr
Teilnehmer	ca. 55 anwesend
Moderation	Heribert Triptrap
Protokollführung	Norbert Hörsken
Abkürzungen im Folgenden	AK = Arbeitskreis DE = Dorfentwicklung BFR = BürgerForumRhade UPA = Umwelt-und Planungsausschuss CMH = Carola-Martius-Haus VHH = Volkshochschule

Externe Gäste:

Bürgermeister Stadt Dorsten: Herr Tobias Stockhof
Herr Dr. J. Ulfkotte - Vorsitzender Verein für Orts- und Heimatkunde
Herr Taube - Büro für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport

Begrüßung und Einleitung

Heribert Triptrap begrüßte die anwesenden Besucherinnen und Besucher sowie die externen Gäste.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Wortbeiträge während der Versammlung im Rahmen eines Youtube-Stream veröffentlicht werden.

Agenda

TOP 1: Protokoll Bürgerforum vom 17.06.24
TOP 2: Bericht des Arbeitskreises Dorfentwicklung
TOP 3: Bericht des Arbeitskreises Kultur
TOP 4: Vorstellung des Vereins „Dorsten dankt Dir“
TOP 5: Vorstellung des Buches „Dorsten – Elf Stadtteile – eine Stadt“
TOP 6: Bekanntgaben der Stadtverwaltung
TOP 7: Kurzbericht über die Tätigkeiten des Dorfmanagers
TOP 8: Bürgerbudget – Bericht, Vorschläge, Grundsätzliches
TOP 9: Verschiedenes

TOP 1: Protoll Bürgerforum vom 17.06.24

Einwände gegen das Protokoll des Bürgerforums vom 17.06.24 wurden nicht erhoben. Im übrigen weist Heribert Triptrap darauf hin, dass sämtliche Protokolle der Bürgerforen im Internet unter www.rhade.de hinterlegt sind.

Aus Termingründen des zu diesem Zeitpunkt noch nicht anwesenden Bürgermeister Stockhoff werden die TOP 4 und 5 vorgezogen.

TOP 5: Vorstellung des Buches „Dorsten – Elf Stadtteile – eine Stadt“

Herr Dr. J. Ulfkotte, Vorsitzender des Vereins für Orts- und Heimatkunde und Dirk Hartwich stellen das v.g. Buch vor, das anlässlich des 50-jährigen Jubiläums Kommunale Neuordnung erschienen ist. Herr Dr. Ulfkotte erläutert, dass neben grundsätzlichen Ausführungen zur Stadtgeschichte jeder der elf Dorstener Stadtteile mit sehr ansprechenden Beiträgen repräsentiert wird. Der sehr gelungene Beitrag für Rhade ist von Dirk Hartwich verfasst worden. Sowohl Herr Dr. Ulfkotte als auch Herr Hartwich werben für das Buch und machen gleichzeitig deutlich, dass die Autoren und der Verein ausschließlich ehrenamtlich agieren und keinerlei kommerzielle Interessen verfolgt werden.

TOP 2: Bericht des Arbeitskreises Dorfentwicklung (AK DE)

Reinhard Meisner berichtet über die Arbeit des AK DE. Er schildert ausführlich die derzeitigen Verfahrensständen der Projekte

Gesamtkonzept "Dorfkern Rhade“
Umgestaltung der Kreisstraße K 13 (Lembecker Str./Erler Str.)
Vitalisierung Forks Busch
Einzelhandelsentwicklung im Dorstener Norden, hier insbesondere zur beabsichtigten Erweiterung des Nahversorgungszentrums in Rhade

Aus der Versammlung ergeben sich verschiedene Rückfragen zur geplanten Fuß- und Radweggestaltung, die von Reinhard Meisner entsprechend beantwortet werden. Ferner wird angeregt, am Nahversorgungszentrum eine Sitzbank zu berücksichtigen und im Dorfkern eine sogenannte „Baumelbank“ zu installieren, die insbesondere von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gewünscht wird.

Frau Goliath, Rektorin der Urbanusschule regt an, für die OGS-Nutzung (insbesondere in den Sommermonaten) einen Außenbereich an der Sporthalle zu berücksichtigen
(OGS = Offene Ganztag Schule).

Herr Bürgermeister Stockhoff sagt eine entsprechende Prüfung der Stadtverwaltung zu.

TOP 3: Bericht des Arbeitskreises Kultur

Andres Richter berichtet von der im Jahre 2024 durchgeführten Aktion „Tour de Buur - Kids“ mit insgesamt fünf Themenfeldern.

Die durchgeführten Veranstaltungen sind von den Kindern und Jugendlichen sehr gut angenommen worden. Es wird daher beabsichtigt auch im Jahr 2025 weitere Exkursionen im Rahmen des Programms „Tour de Buur -Kids“ anzubieten und durchzuführen. Die Planungen hierzu werden in Kürze starten

TOP 6: Bekanntgaben der Stadtverwaltung

- Vorstellung des Leitlinienprozesses Bürgerbeteiligung
Herr Bürgermeister Stockhoff stellt den von der Verwaltung initiierten Leitlinienprozess zur Fortentwicklung der Bürgerbeteiligung vor. Es ist beabsichtigt, den Leitlinienprozess unter breiter Beteiligung der Bürgerschaft durchzuführen. An einer Mitarbeit interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich mit dem Büro für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport in Verbindung setzen.
=> www.dorsten.de/engagement-soziales/die-buergerkommune/leitlinienprozess

- Grünschnittabfuhr in Rhade
Ferner teilt Herr Bürgermeister Stockhoff mit, dass ab Anfang Dezember 2024
Grünschnittabfälle an einer neu errichteten Sammelstelle an der Gemener Straße abgegeben werden können. Die Sammelstelle ist Montag – Freitag ganztägig und an Samstagen vormittags geöffnet. Der Heimatverein Rhade unterstützt die Stadt dankenswerter Weise, in dem der Schließdienst für die Sammelstelle von dort vorgenommen wird.

- Reform der Grundsteuererhebung
Weiterhin macht Herr Bürgermeister Stockhoff umfangreiche Erläuterungen zur
Neugestaltung der kommunalen Grundsteuer, die auf Grund der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts notwendig wurde. Vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Dorsten ist davon auszugehen, dass für private und gewerbliche Immobilien kein differenzierter Gebührenansatz vorgenommen wird, obwohl die NRW-Landesregierung dies für möglich erachtet. Die kommunalen Spitzenverbände haben hiergegen jedoch erhebliche rechtliche Bedenken geäußert. Die Bürgerinnen und Bürger könnten die zukünftig zu zahlende Grundsteuer bereits ermitteln, indem sie den von der Finanzverwaltung mitgeteilten neuen Grundsteuermessbetrag mit dem städtischen Hebesatz von 865 Punkten multiplizieren (also Messbetrag x 8,65 = zu zahlende Grundsteuer).

TOP 7: Kurzbericht über die Tätigkeiten des Dorfmanagers

Herr Laszlo Taube (Mitarbeiter im Büro für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport) schildert zusammengefasst seine Aufgaben und Tätigkeiten in seiner Funktion als Dorfmanager für die Ortsteile Lembeck und Rhade. Er steht als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bür¬ger aber auch für die im Ortsteil vertretenen Vereine und Institutionen zur Verfügung. Die Aufgabenpalette ist hier nicht abschließend, grundsätzlich können alle Themen ange¬sprochen werden. Persönlich sei er jeden Donnerstag in der Zeit von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr im 1. Stock der Raiffeisen-Tankstelle anzutreffen. Darüber hinaus natürlich telefonisch über sein Büro.

TOP 8: Bürgerbudget – Bericht, Vorschläge, Grundsätzliches

Andreas Richter berichtet über die bereits in 2023 im Bürgerforum Rhade beschlossene Beschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel aus Mitteln des Bürgerbudgets. Die Messtafel ist zwischenzeitlich bei ihm angeliefert worden, zur Installation bedarfe es noch der Festle¬gung des Standortes durch die Verwaltung. Der Eigenanteil an den Kosten der Messtafel in Höhe von 25% der Kosten ist vom Förderverein der Feuerwehr bzw. von der RUG jeweils zur Hälfte übernommen worden. Hermann Göbbeler hat sich dankenswerter Weise bereit erklärt, zukünftig die Betreuung der Messtafel zu übernehmen.
Heribert Triptrap erläutert die grundsätzlichen Möglichkeiten, einzelne Maßnahmen mit Zuweisungen aus dem Bürgerbudget zu finanzieren. ==> https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/buergerfond .

Es sei jedoch zwingend darauf zu achten, dass grundsätzlich 25% der anfallenden Kosten als Eigenanteil zu finanzieren sei¬en. Für eine entsprechende Beratung zu einzelnen Maßnahmen steht der Dorfmanager Herr Taube bereit. In diesem Zusammenhang führt Herr Bürgermeister Stockhoff aus, dass für 2024 noch der volle Betrag aus dem Bürgerbudget zur Verfügung steht. Da dieser Betrag bisher nicht für Projekte beantragt wurde, fällt der Betrag nun anderen Stadtteilkonferenzen zu.

Es folgen einzelne Vorschläge aus der Versammlung (Bücherschrank/-zelle, Kneipp-Tret¬becken, Baumelbank, Infoschilder zu Rhader Veranstaltungen an den Ausfallstraßen), wobei Herr Bürgermeister Stockhoff klar macht, dass die Verwaltung zwar unbürokratisch über die gestellten Anträge entscheiden wird, ein gewisses Mindestmaß an Konkretisierung (Beschreibung der Maßnahme, Finanzierung des Eigenanteils, konkrete/r Ansprechpart¬ner/in pp.) müsse jedoch vorhanden sein. Auch er verwies auf die Beratungsmöglichkeit durch den Dorfmanager Herrn Taube.

TOP 9: Verschiedenes

Schulhof / Parkplatz
Frau Goliath (Rektorin der Urbanusschule) regte an, den Schulhof der Urbanusschule zukünftig ausschließlich für schulische bzw. sportliche Zwecke zu nutzen und nicht mehr
als öffentliche PKW-Stellplatzfläche bei Veranstaltungen. Herr Bürgermeister Stockhoff sagte eine Prüfung zu, wies jedoch darauf hin, dass das Schulhofgelände ggfls. als Stellplatznachweis für Veranstaltungen z.B. in der Sporthalle zur Verfügung stehen müsse.

Wahlen Bürgerforum
Heribert Triptrap weist darauf hin, dass im Lauf des Jahres 2025 personelle Veränderungen im Organisationsteam des Bürgerforums Rhade anstehen.

Wir rufen dazu auf, sich bei Interesse an der Mitarbeit bei ihm oder den anderen Mitgliedern das Orga-Teams zu melden. ==> buergerforum(at)rhade.DIES-ENTFERNEN.de

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