Bürgerforum Rhade
Rhade - Das WIR entscheidet!

Protokoll zum 15. Bürgerforum Rhade

Ort:Carola-Martius-Haus (CMH)
Datum:Montag, 28.03.2022
Zeit:19.00 Uhr-22.00 Uhr
Protokollführung:Heribert Triptrap
Teilnehmer:ca. 50 Personen vor Ort, zzgl. ca. 35 Personen online
Moderation: Wilhelm Loick

Im Folgenden : AK = Arbeitskreis

Externe Gäste :

  • Bürgermeister Stadt Dorsten: Herr Stockhoff
  • Planungsbüro Frauns Münster: Frau Elke Frauns (per Video zugeschaltet)
  • Technischer Beigeordneter Stadt Dorsten: Herr Holger Lohse
  • Planungsamt Stadt Dorsten: Herr Marc Lohmann
  • Planungsamt Stadt Dorsten: Herr Bernd Lehmann
  • Stadt Dorsten: Frau Claudia Brüggemann
  • Stadtargentur Dorsten: Frau Sabine Fischer

Begrüßung und Einleitung

Wilhelm Loick begrüßt die anwesenden Besucher und stellt anschließend die Tagesordnung vor, die ohne Ergänzungen angenommen wird.

  1. Protokoll vom letzten Bürgerforum Rhade (14.08.2021)
  2. Elke Frauns, Planungsbüro Frauns: Dorfentwicklung Rhade
  3. Reinhard Meisner, AG Dorfentwicklung Rhade: Stellungnahme zum vorliegenden Dorfentwicklungskonzept, Fragen + Antworten, Diskussion, Abstimmung zum Antrag an den Rat der Stadt Dorsten zur Beschlussfassung
  4. Tobias Stockhoff, Bürgermeister der Stadt Dorsten:
    Rückblick und Ausblick zum Prozess Dorfentwicklung Rhade
  5. Marc Lohmann, Amtsleiter Planungs- und Umweltamt der Stadt Dorsten:
    Einzelhandel im Dorstener Norden aus städtischer Sicht
  6. Reinhard Meisner, AG Dorfentwicklung Rhade: Stellungnahme zu Einzelhandel aus Sicht der Arbeitsgruppe
  7. Ingrid Becker, Orgateam BFR / Sabine Fischer, Stadtagentur Dorsten: Kultur und Weiterbildung in Rhade
  8. Hans-Peter Steffens, Orgateam BFR: Plakate, Reiter oder Schilder zur Ankündigung von örtlichen Veranstaltungen
  9. Bürgerbudget für gemeinwohlorientierte Projekte:
    Abstimmung über 2 Anträge aus dem Budget von 2021
    a. SSV Rhade zur Anschaffung eines Defibrillator
    b. Rhader Förderverein Jugend zur verbesserten Beschriftung und Beleuchtung des ToT-Einganges
  10. Verschiedenes, Anregungen und Fragen

TOP 1 - Auszug aus dem Protokoll der letzten Versammlung

Wilhelm Loick verweist auf das im Internet hinterlegte Protokoll des Forums auf www.Rhade.de Dort können die in der vergangenen Veranstaltung hinterlegten Punkte ebenso nachgelesen werden wie auch die Protokolle der früheren Veranstaltungen.

https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/protokolle-buergerforum

TOP 2 - Elke Frauns (online zugeschaltet)
Bericht Planungsbüro Frauns / Dorfentwicklungsprojekt Rhade

https://www.dorsten.de/Dorfentwicklung_Dorsten/Dorfentwicklung_Rhade_Konzept_kleiner.pdf

TOP 3 - Reinhard Meisner, AG Dorfentwicklung Rhade
Stellungnahme AG zum DE-konzept Rhade,
Fragen+Antworten,
Diskussion,
Beschlussfassung

DE - konzept Rhade - erste Aktivitäten -

  1. Neugestaltung „Forks Busch“
    Besprechung mit Landschaftsarchitekt Schmidt und der Verwaltung der Stadt Dorsten am 09.02.2022: Erste Ergebnisse Raumgutachten und Gedankenaustausch. Der nächste Termin (April 2022) ist in Vorbereitung.
  2. Umgestaltung der Durchgangsstraße K 13
    Erstes Treffen der AG Dorfentwicklung mit Landrat Bodo Klimpel und Bürgermeister Tobias Stockhoff sowie Mitarbeitern aus Kreis- und Stadtverwaltung am 03.02.2022 im CMH.
  3. Einzelhandelskonzept
    Das „Gutachten_Nahversorgungsfunktion_Rhade_Lembeck“ wurde im Februar 2022 von der Dr. Jansen GmbH (Frau Sobotta) im Umwelt- und Planungsausschuss vorgestellt.
  4. Positionierung zum DE-konzept: Die „Arbeitsgruppe Dorfentwicklung Rhade“ empfiehlt dem versammelten Bürgerforum, das Dorfentwicklungskonzept vom 10.11.2021 zu beschließen.
    Dieser Beschluss eröffnet den weiteren Weg für die Beratung im Umwelt- und Planungsausschuss (geplant 26.04.2022) und den politischen Beschluss durch den Rat der Stadt Dorsten (geplant Mai 2022).
    Der Moderator Wilhelm Loick übernimmt nach diesen Ausführungen wieder die Moderation: Ergänzungsvorschläge zum Dorfentwicklungskonzept können auch heute Abend noch eingebracht werden und werden bei Annahme durch das Bürgerforum zum DE-Konzept hinzugefügt.

Frage-und-Antwort Teil

Bürgerbeitrag: Der Bereich des ÖPNV wird vermisst
Stellungnahme: es wird darauf hingewiesen, dass gesamtstädtisch das sogenannte Mobilitätskonzept in den Startlöchern ist. Im weiteren Verlauf soll unter Bürgerbeteiligung (alle Ortsteile) ein Konzept entwickelt werden, bei dem alle Mobilitätsmöglichkeiten berücksichtigt werden sollen u.a. auch den ÖPNV

Diskussion: keine Diskussionsbeiträge

Antrag an den Rat der Stadt Dorsten zum vorliegenden Konzept Dorfentwicklung Rhade
Beschluss:
Die Versammlung des Bürgerforums Rhade beschließt in der Veranstaltung vom 28.3.2022 die Annahme des veröffentlichten und heute präsentierten Konzeptes zur künftigen Dorfentwicklung Rhade und bittet den Rat der Stadt Dorsten um eine dementsprechende förmliche Beschlussfassung als Handlungsrahmen für die nächsten Jahre.
Bürgerforum Rhade, 28. März 2022
Die Versammlung stimmt dem Antrag zu. Keine Gegenstimme, vier Enthaltungen

TOP 4 - Tobias Stockhoff / Bürgermeister Stadt Dorsten

Rückblick und Ausblick zum Prozess Dorfentwicklung Rhade
Herr Stockhoff bedankt sich bei allen Beteiligten aus der Bürgerschaft, AG Dorfentwicklung Rhade, Orgateam Bürgerforum und den Mitarbeitern des Planungsbüro Frau, sowie der Stadtverwaltung Dorsten.
Herr Stockhoff skizziert kurz die Sinnhaftigkeit der Kombination von Fördermitteln
Er stellt zudem noch einmal die Wichtigkeit der vorgenommenen Priorisierung der Bürgerschaft heraus und weist auf eine u. U. nicht immer komplett planbare Zeitschiene hin.
Im weiteren stellt er den für den Projektverlauf „technisch Verantwortlichen“ Herrn Bernd Lehmann kurz vor und für den „nicht technischen Bereich“ die Soziallotsin Frau Claudia Brüggemann.

TOP 5 - Marc Lohmann / Umwelt- und Planungsamt Stadt Dorsten

Einzelhandel im Dorstener Norden aus städtischer Sicht
Sachstandsinfo zum Verbeserungsansatz Einzelhandel im Dorstener Norden
Herr Lohmann verweist auf die 2021 durch den Rat beschlossene neue Fassung des Einzelhandelkonzepts. Ein vertieftes Handelswirtschaftliches Gutachten liegt vor. Er stellt die beiden heterogenen Strukturen in Lembeck und Rhade heraus und das es auf eine angemessene und gerechte Verteilung der jeweiligen Kaufkraft auf die Standorte ankommt.

TOP 6 - Reinhard Meisner, AG Dorfentwicklung Rhade
Stellungnahme Einzelhandel aus Sicht der Arbeitsgruppe

Einzelhandelskonzept - Fakten zum Ausbau des Nahversorgungszentrum Rhade: Neben dem Gutachten von Dr. Jansen (Februar 2022; Auftraggeber Stadt Dorsten) existiert ein erstes Gutachten von “Stadt und Handel“ (Auftraggeber Aldi) vom Februar 2019:
„Das Planvorhaben entspricht unter Berücksichtigung der empfohlenen Verkaufsflächenreduktion des Drogeriefachmarktes auf 600 m2 Gesamtverkaufsfläche (GVKF) nach fachlichem Dafürhalten den Zielen und Grundsätzen des Einzelhandelskonzept (EHK) Dorsten 2017 und der Handelswirtschaftlichen Studie 2018.“

  • Ein Investor steht für die Erweiterung von Lebensmittelmarkt, Neubau Discounter und Drogeriemarkt bereit.
  • Der Eigentümer der Erweiterungsfläche hat im Oktober 2021 den Planungsantrag gestellt.
  • Hohe und breit aufgestellte Priorisierung durch die Rhader Bürgerschaft im Rahmen des Dorfentwicklungskonzeptes

Vergleich kleinteiliger Einzelhandels- und Dienstleistungsbesatz Rhade und Lembeck

Rhade

Lembeck

LebensmittelmarktLebensmittelmarktFleischereiFliesen
Discounter BlumenSanitär
TankstelleTankstelleRaumausstatterElektro / PV
ApothekeApothekeDekoration-GeschenkeRaifeisen
BäckerBäckerFahrräderBaumarkt
BrillenBrillenTextilhaus 
BestattungshausBestattungshaus  
 Uhren / SchmuckFachärzte 
 Hörgeräte  

Konsequenzen Nahversorgungszentrum Rhade: 
Es ist zu erwarten, dass sich auch Aldi und danach Edeka mittelfristig aus Rhade zurückziehen werden, wenn der Plan zur Erweiterung des Nahversorgungszentrums durch Verwaltung und Politik blockiert wird. Da es auch sonst keinen nennenswerten kleinteiligen Einzelhandel mehr in Rhade gibt, würde ein Discounter (Penny) als einzige Einkaufsmöglichkeit übrig bleiben.

Frage-und-Antwort Teil / Diskussion

Verwaltungsbeitrag (Herr Stockhoff)
Hinweis auf Entwicklung im Großflächenbereich (> 800qm Flächen).
Es ist keine reine markt-wirtschaftliche Entscheidung , sondern auch eine sozial-marktwirtschaftliche Entscheidung. Es ist auch keine reine Mehrheitsentscheidung. Die Stadtverwaltung sieht das beantragte Vorhaben NVZ Rhade als überdimensioniert an. Auf Zeitraum 5-10 Jahre sieht Herr Stockhoff den Standort REWE Lembeck gefährdet (O-Ton Herr Stockhoff: „ich kann mir nicht vorstellen, so eine Vorlage zu unterzeichnen“) und damit einen Ortsteil von Waren des täglichen Bedarfes möglicherweise ausgeschlossen.

Bürgerbeitrag
Querverweis u.a. auch auf (neue) Kitamöglichkeiten in Lembeck
Er sieht die berechtigten Belange von Rhade ggü. Lembeck als zurückgesetzt an.

Bürgerbeitrag
Sie findet es sehr schade, dass die Belange von Lembeck und Rhade gegeneinander ausgespielt werden. Sie weist auch auf die Einkaufsmöglichkeiten hin, die die Bürger wählen: „die Bürger stimmen mit den Füßen ab“.
Antwort Herr Stockhoff: Vorschlag für eine gemeinsame Veranstaltung von Porte Lembeck/Bürgerforum Rhade zum Austausch der Positionen und zur Vertiefung der Argumente. Zeitlich sollte dieses Treffen vor den Sommerferien 2022 stattfinden.

Bürgerbeitrag/-frage:
Gibt es denn überhaupt konkrete Flächen in Lembeck?
Antwort Herr Stockhoff:  ja, auch im Gutachten sind konkret zwei Flächen benannt, für die voraussichtlich keine Änderung des Flächennutzungsbebauungsplanes / Bebauungsplanes notwendig würde.

Bürgerbeitrag:
Beim Austausch der Positionen sollten neben der Bürgerschaft auch die betroffenen Unternehmen ALDI / EDEKA / REWE teilnehmen.

Bürgerbeitrag (online):
er als ehemaliger Standortentwickler plädiert klar für eine Standortentwicklung in Dorsten-Rhade

Bürgerbeitrag (online):
Eine Angleichung der Verhältnisse im Sinne eines Ausgleiches  zwischen Lembeck und Rhade ist faktisch nicht mehr möglich. Der Zug Einzelhandel ist für Rhade i. W. abgefahren. Er weist auf die zeitlichen Horizonte von erster Idee bis konkreter Umsetzung hin, die bis zu 10 Jahre dauern. Die üblichen Planungshorizonte von Unternehmen sind eher im Bereich 5-10 Jahre zu sehen. Er weist auf die „Konkurrenz“ (hier : Raesfeld) hin mit den Rhade/Lembeck auch im Wettbewerb stehen könnten.

Bürgerbeitrag:
Vertreter Stadtrat H. Haake : die Hinweise / Bedenken / Argumente werden nach bestem Wissen und Gewissen in dem entsprechendem Ausschuss behandelt.

Bürgerbeitrag:
Sieht die Gefahr eines „Strömungsabriß“, wenn die Erweiterung des NVZ nicht kommen sollte. Rückentwicklung des Stadtteil Richtung Schlafstadt.

TOP 7 - Ingrid Becker, Orgateam BFR // Sabine Fischer, Stadtagentur Dorsten 
Kultur und Weiterbildung in Rhade

Rückblick auf Gespräch Orgateam mit Stadt Dorsten (08.11.2021)
Ziel dieses Gesprächs war, einen groben Überblick der städtischen Aktivitäten zum Thema Kultur und Weiterbildung und zur städtischen Förderung zu bekommen.

  • kulturelle Veranstaltungen, die seitens der Stadt geplant und durchgeführt werden
  • kulturelle Veranstaltungen, die seitens der Stadt gefördert und unterstützt werden
  • kulturelle Veranstaltungen speziell für Kinder - auch in Schulen und Kitas
  • spezielle Angebote der VHS
  • Zuschüsse der Stadt Dorsten bei kulturellen Aktivitäten

Wie soll nun das Thema „Kultur und Weiterbildung“ in Rhade vorangetrieben werden?

  • Was wünschen sich die Rhader Bürger und Bürgerinnen?
  • Welche Ideen sind vielleicht schon vorhanden und müssen nur „abgeholt“ werden?
  • Welche Schritte müssen einfach nur gegangen werden?

Städtisches Angebot: Da wir das nicht wissen, ist alles offen. Die Stadt Dorsten bietet an, einen moderierten Workshop zu genau diesem Thema mit allen interessierten Rhader_innen durchzuführen.
Wann: 02. Juni 2022 (18.00Uhr) im CMH Rhade
Einladung: Organisationsteam und Stadt Dorsten laden gemeinsam alle interessierten Bürger_innen ein. Wir sind überzeugt, dass nur über diesen Weg ein gemeinsames Ziel / Verständnis erreicht werden kann und hoffen auf eine sehr rege Teilnahme und viele Ideen. Kultur – wie kann man sich besser verzahnen. Entwicklung kulturelles Ehrenamt und Vernetzung der Stadtteile .

TOP 8 - Hans-Peter Steffens, Orgateam BFR

Plakate, Reiter oder Schilder zur Ankündigung von örtlichen Veranstaltungen
Im letzten Bürgerforum wurde einem Antrag zugestimmt, wiederverwendbare Plakate/Reiter oder Schilder zu beschaffen.
https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/news/news-buerger-forum-rhade/plakat-aufsteller-1099
Die Schilder sollen von unterschiedlichen Rhader Gruppen/Rhader Vereinen genutzt werden können.
Das Orga-Team -unterstützt von weiteren Interessenten- verschaffte sich einen Überblick über Angebote und den jeweiligen Einsatzmöglichkeiten:

  • Plakate mit und ohne Beleuchtung
  • Mastenschilder
  • Stelen, die elektronisch betrieben werden

Hans-Peter Steffens stellt im weiteren Verlauf die jeweiligen Möglichkeiten/Voraussetzungen, sowie die jeweiligen Vor- und Nachteile dar.

Beurteilung
Wir haben die diversen Alternativen von Plakat wie bisher, Stelen und Mastenschilder in Hinblick auf Preis und Leistung betrachtet. Unser Votum sind die Mastenschilder:

  • Die Mastenschilder hängen in einer Höhe, die für jeden gut sichtbar eine „Botschaft“ transportieren können, die leicht bedienbar sind, die hoffentlich nicht so leicht beschmutzt werden.
  • Die Zustimmung der Stadt liegt vor, dass 3-5 Mastenschilder an Laternen befestigt werden dürfen.

Angebot durch Werbetechnik van Bekkum
Wir haben ein aus unserer Sicht passendes Angebot von Ivo van Bekkum für 3 Mastenschilder erhalten

Die Versammlung stimmt dem Antrag bei einer Gegenstimme zu.

TOP 9 - Antragsstellungen zum Bürgerbudget

Die Prüfung im Büro für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport hat ergeben, dass die nachstehend aufgeführten zwei Anträge der Richtlinie der Stadt Dorsten zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Bürgerbudget des Büros für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport entspricht und damit förderwürdig ist.
Hinweis: Seit dem Jahr 2019 haben sich gemäß früherer Vereinbarungen die gesamtstädtischen Mittelzuweisungen für Anträge an das Bürgerfond plangemäß auf EUR 1,00 pro Dorstener Einwohner erhöht (bis Ende 2018 EUR 0,50 pro Einwohner).
Infos u. Ausführungen zum Weg der Antragstellung sind www.rhade.de zu entnehmen. (Link am Ende des Protokoll)

Top - 9 Antrag (1) : „Anschaffung eines Defibrillator“

Kurzdarstellung:
Die Sportanlagen Dahlenkamp sind stark frequentiert von Sportler und Besuchern unterschiedlichen Alters.
Um im Notfall schnell reagieren zu können, soll für alle Vereine/Besucher ein frei zugänglicher Defibrillator erworben werden. Die Björn-Steiger-Stiftung übernimmt die notwendige technische Betreuung und Wartung der Gerätschaft. Wartungszyklus ist 2 Jahre.

Antragsteller: Spiel- und Sportverein Rhade / SSV  Rhade e.V.
Gesamtkosten: EUR 1.188,00
Beantragt werden: EUR 891,00
Eigenanteil ( 25 %): EUR 297,00  

Die Versammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

TOP 9 Antrag (2)  „Neugestaltung des Eingangsbereiches des Jugengtreffs Rhade / TOT Rhade

Kurzdarstellung:
Der Treffpunkt TOT Rhade liegt im rückwärtigen Bereich des Carola-Martius-Hauses (CMH) und zudem im Kellergeschoss. Der Eingangsbereich soll einladender gestaltet werden. Es bedarf hierfür einer neuen Beschilderung, sowie einer Änderung des Farb- und Lichtkonzeptes.

Antragsteller: Rhader Förderverein Jugend (RFJ)
Gesamtkosten: EUR 550,00
Beantragt werden: EUR 412,50
Eigenanteil ( 25%): EUR 137,50

Die Versammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

TOP - 10 Verschiedenes:

Bürgerbeitrag: es sollte darüber nachgedacht werden, dass Pöller vor dem Haus Lebensquelle entfernt werden um mehr Parkmöglichkeiten zu schaffen
Bürgerbeitrag: Im Rahmen des Strassenumbaus Debbingstrasse sollte auch eine Überarbeitung der Mauer an der Schule mit bedacht werden
Wiedervorlage/„Merkposten“ Bürgerhinweis „Geschwindigkeitswarntafel“ (21.08.2021) 
Der Hinweis wird im nächsten oder übernächsten Bürgerforum behandelt.
Kosten für eine Tafel liegen lt. Hinweis Stadt Dorsten ca. bei EUR 2.000
(im Bürgerforum Nr. 15/2022 war eine Behandlung des Themas aus zeitlichen Gründen nicht möglich – Ziel ist es, dieses Thema nun im 16. Bürgerforum zu behandeln)
 

Terminkalender. Termin ist für den 20. Juni 2022 um 19.00 Uhr im CMH vorgeplant und wurde auch schon seitens Bürgermeisterbüro und Stadtverwaltung bestätigt.

Die Veranstaltung endet ca. 22.15 Uhr

Stellvertretend für das Orgateam

Bürgerforum Rhade

-Heribert Triptrap- 

Protokollführer

Quellennachweise (gilt für die PDF-Version des Protokoll)