Im Oktober 2016 beantragte die CDU-Rhade bei der Stadt die Prüfung verschiedener neuer Förderoptionen von Land und Bund für den Ausbau der Breitbandinternetversorgung in Rhade und einigen weiteren ländlichen Bereichen des Stadtgebietes.
Inzwischen hat die Stadt Dorsten diesen Prüfantrag aufgegriffen und der CDU nun einen Zwischenbericht über die aufgenommenen Aktivitäten erstattet:
Hiernach haben seitens der Stadt antragsgemäß zwischenzeitlich weitere Beratungsgespräche mit der Bezirksregierung Münster als auch mit anderen Ansprechpartnern bei Bund und Land zum Thema Breitbandausbau stattgefunden. Ergebnis dieser Gespräche sind mögliche neue Förderszenarien für unterversorgte Gebiete, wie z.B. den Bereich „Stuvenberg“ in Rhade.
Konkret bereitet die Stadt Dorsten nun gemeinsam mit anderen Städten der Emscher-Lippe-Region einen kreisweiten Förderantrag für das „Bundesprogramm Breitband“ vor. Aufgrund der größeren Gebietskulisse erhöhen sich mit einem solchen kreisweiten Ansatz die Chancen auf eine Förderung.
Beantragt werden sollen zunächst Bundesmittel, um Wirtschaftlichkeitslücken im Ausbau unterversorgter Gebiete zu schließen. Das Programm bietet eine 90-prozentige Förderung, die für Dorsten vom Land auf 100 Prozent aufgestockt werden würde.
Zur Vorbereitung des Förderantrages ist bereits über den Kreis Recklinghausen ein Interessenbekundungsverfahren erfolgt, bei dem die Telekommunikationsanbieter erklären, ob und zu welchen Konditionen sie die „weißen Flecken“, also Gebiete mit einer Download-Rate unter 30 Mbit/s, ausbauen würden und welche Wirtschaftlichkeitslücke sich dabei ergibt. Hiernach besteht kreisweit eine Wirtschaftlichkeitslücke von knapp 34 Millionen Euro um die rund 7.000 unterversorgten Haushalte in 3.800 Häusern ans schnelle Netz zu bringen. Sofern die beteiligten Kommunen rechtzeitig der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung zustimmen (in Dorsten durch einen entsprechenden Beschluss des Rates vom 01.02.2017 bereits erfolgt), wird der Antrag nach Aussage der Stadt fristgerecht für den nächsten Call am 28.02.2017 in Berlin sein.
Aber auch für den Fall, dass es mit den Fördermitteln des Bundes nicht klappen sollte, stehen der Stadt Dorsten aufgrund der Initiative der CDU-Rhade weitere Förderoptionen offen. Denn die seitens der CDU angeregten Gespräche der Stadt mit der Bezirksregierung Münster haben ergeben, dass mit der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation-Access im Ländlichen Raum“ der Landesregierung NRW auch unabhängig von kreisweiten Konzeptionen eine Förderung ländlicher Ortsteile möglich ist, die der Bundesförderung in Förderhöhe und Ausbaugeschwindigkeit nicht nachsteht.
