Tor zum Münsterland, Brücke ins Ruhrgebiet

Protokoll zum 14. Bürgerforum Rhade

Ort:Feuerwehrgerätehaus Freiwillige Feuerwehr Rhade
Datum:Dienstag , 17.08.2021
Zeit:19.30 Uhr-22.00 Uhr
Protokollführung:Heribert Triptrap
Teilnehmer:ca. 45 Personen
Moderation: Wilhelm Loick

Im Folgenden : AK = Arbeitskreis

Externe Gäste :

  • Bürgermeister Stadt Dorsten Herr Stockhoff
  • Technischer Beigeordneter Stadt Dorsten Herr Lohse
  • Leiter Volkshochschule (VHS) Herr Feldhoff
  • Leiterin Stadtagentur/Stadtinfo Frau Fischer

Begrüßung und Einleitung

Wilhelm Loick begrüßt die anwesenden Besucher und stellt anschließend die Tagesordnung vor, die ohne Ergänzungen angenommen wird.

Auszug aus dem Protokoll der letzten Versammlung

Wilhelm Loick verweist auf das im Internet hinterlegte Protokoll des Forums auf www.Rhade.de Dort können die in der vergangenen Veranstaltung hinterlegten Punkte ebenso nachgelesen werden wie auch die Protokolle der früheren Veranstaltungen.

https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/protokolle-buergerforum

TOP - Bericht AK Dorfentwicklung–Teil I Prozessdarstellung Dorfentwicklung und Onlinebeteiligung I u. II

Heribert Triptrap beschreibt in seinem Vortrag die zurückliegenden Aktivitäten des Arbeitskreis Dorfentwicklung seit 2019 bis ca. Januar 2021. Die hierzu erstellte Präsentation wird auf Rhade.de veröffentlicht.

Chronologie :

Verlauf 2019-2020 vorbereitende Gespräche AK Dorfentwicklung mit Stadtverwaltung Dorsten

02.03.2020 Erstmalige konkrete Vorstellung Dorfentwicklung im Bürgerforum Nr. 13.2020

(redaktioneller Hinweis: wer es noch einmal nachvollziehen will, nutze bitte die auf Rhade.de hinterlegten Protokolle , hier konkret das vom 13. Bürgerforum (02.03.2020) Seite 2+3
Protokoll_Buergerforum_Rhade_13_2020_03_02.pdf

30.09.2020 Veranstaltung bei Elvermann in Lembeck, Moderation durch Planungsbüro Frauns
Teilnehmer: Vertreter des Bürgerforum Rhade/AK Dorfentwicklung Rhade, Porte Lembeck, Vertreter Planungsamt der Stadt Dorsten, Bürgermeister Herr Stockhoff, Mitarbeiter Planungsbüro
Vereinbarte Prozessabsprache (aus Veranstaltung Elvermann 30.09.2020) : konnte coronabedingt nur in Teilen durchgeführt werden, daher hier Darstellung „in aktualisierter Form“:

Oktober 2020 Onlinebeteiligung I Dezember 2020 – 10.01.2021 Onlinebeteiligung II

Die Ergebnisse der beiden Onlinebeteiligungen I und II sind als Präsentation archiviert , wir steigen daher hier an dieser Stelle nicht in die Detailebene ein. Für die Eigenrecherche nutzen Sie bitte den städtischen Link:
https://www.dorsten.de/dorfentwicklung_dorsten/dorfentwicklung_allgemein.asp

TOP - Bericht AK Dorfentwicklung – Teil II Bürgerwerkstatt 24.06.2021

Reinhard Meisner beschreibt in seinem Vortrag die Bürgerwerkstatt 24.06.2021 . Die hierzu erstellte Präsentation wird auf Rhade.de veröffentlicht.
Die Ergebnisse der eigentlichen Bürgerwerkstatt sind ebenfalls als  Präsentation archiviert , wir steigen daher hier an dieser Stelle nicht in die Detailebene ein. Für die Eigenrecherche nutzen Sie bitte den städtischen Link:
https://www.dorsten.de/dorfentwicklung_dorsten/dorfentwicklung_allgemein.asp

Bürgerwerkstatt 24.06.2021: insgesamt ca. 50 Teilnehmer (coronabedingt waren maximal 100 Teilnehmer möglich) Sortierung der Zukunftsideen in insgesamt 9 Projektcluster mit 23 Maßnahmenschwerpunkten
Es kam zur Bildung von 5 Arbeitsstationen mit der Erarbeitung folgender Ziele.

Station 1„Gelebte Mitte Rhade“
Ziele einer gemeinschaftliche Planung und Gestaltung der Rhader Mitte
Begleitung: Reinhard Meisner

Attraktive Aufwertung der Infrastruktur
Erweiterung des Pkw-Parkraums
Entwicklung des Dorfkerns zu einem Begegnungsort für alle
Steigerung der touristischen Attraktivität der Rhader Mitte
Erweiterung der Fahrradabstellplätze inkl. Lademöglichkeit für E-Bikes

Station 2Treffpunkte / Begegnungsorte / Gemeinschaftsräume / Treffpunkte im Grünen
Ziele: der Neuprogrammierung von Forks Busch
Begleitung: Helge Hesse und Ludger Kuhlmann

Entwicklung eines Bürgerparks als Treffpunkt für alle Generationen
Entwicklung eines attraktiven Zielorts: Forks Busch als „Atrium“ von Rhade
Gestaltung eines Spielplatzes für alle

Station 3Mobilität / Verkehr
Ziele von Mobilität und Verkehr
Begleitung: Christoph Kopp

Entschleunigung des Durchgangsverkehrs (K13)
Senioren- und kindgerechte Gestaltung des Verkehrsraums
Förderung der Fuß- und Radbewegungen durch attraktive Wegeführung

Station 4Wohnen
Ziele von Flächen (Wohnbauflächenentwicklung)
Begleitung: Heribert Triptrap

Konzeption einer „Rhade Förderung“ als sozialgerechte und transparente Baulandentwicklung
Realisierung von generationenverbindendem Bauen
Die Rückkehr bzw. den Zuzug nach Rhade ermöglichen  Bevölkerungserhalt bzw. –

Station 5Wirtschaftsförderung / Tourismus / Naherholung
Ziele der Unternehmensentwicklung
Begleitung: Burkhard Averkamp und Bernfried Terhardt

Erhalt und Ausbau der Nahversorgung inkl. Drogeriemarkt
Dinge des täglichen Bedarfs müssen vor Ort zu bekommen sein
Erhalt der vorhandenen Handwerker_innen / Dienstleister_innen

Ziele der Gewerbeflächenentwicklung

Umsetzung des Flächennutzungsplans und Bereitstellung ausreichender Flächen
Bildung eines Flächenangebots: „Angebot vor Nachfrage“

Am Ende der Veranstaltung kam es dann zu einer „Punktewertung“ zu denkbaren Priorisierungen

Wie geht es weiter ?

Stand 17.06.21 gilt folgende Verabredung mit Planungsbüro, Stadtverwaltung und AK Dorfentwicklung:

  • bis Ende September 2021 – Entwurf für Dorfentwicklungskonzept Rhade wird durch das Planungsbüro Frauns (Münster) erarbeitet und dem AK Dorfentwicklung des Bürgerforum Rhade sowie der Verwaltung zugestellt.

  • bis zum 10. Oktober 2021 – Änderungswünsche können durch den AK Dorfentwicklung des Bürgerforum Rhade bzw. Stadtverwaltung Stadt Dorsten an das Planungsbüro Frauns übermittelt werden.

  • ab dem 18. Oktober bzw. 25. Oktober 2021 – Finaler Entwurf ist für Bürgerschaft einsehbar (Termin liegt knapp 2-3 Wochen vor dem voraussichtlichen nächsten Termin Bürgerforum Rhade)

[Aus Sicht der Verwaltung und des AK Dorfentwicklung muss die Bürgerschaft Rhade die Möglichkeit haben, vor dem nächsten Bürgerforum Rhade den Entwurf lesen zu können ]

  • erste bzw. zweite Novemberwoche – Bürgerforum Rhade mit finaler Beratung und Empfehlungsvotum

  • anschließend – Ratssitzung mit Beschluss (TOP für Ratssitzung muss noch terminiert werden)

 

Frage- und Diskussionsrunde:

1. Bürgerfrage: Wann geht es los?

Antwort: Dorfentwicklungskonzept liegt im November vor.
Antragstellungen öff.-rechtliche Gelder sind i.d.R. zeitlich bis Ende Sep./Okt. jeden Jahres möglich
Konkret könnte das Projekt “Forks Busch” als erstes umsetzbar werden aufgrund relativ unkritischer Vorbedingungen . Ein definitiver Zeitpunkt kann aber aktuell noch nicht genannt werden.

2. Bürgerhinweis: Hinweis zu den Onlinebeteiligungen I und II, dass weiterhin ein Dank an “die Einsender” fehlen würde. Ein anderer Bürger gab dazu den Hinweis, dass eine Eingangsbestätigung verbunden mit einem Dank an der Teilnahme versandt wurde.

3. Bürgerhinweis: Vorsicht bei der Priorisierung von Maßnahmen

BM Stockhoff gab hierzu explizit den Hinweis, dass je Onlinebeteiligung und bei der Bürgerwerkstatt eigene Priorsisierungen erkennbar wurden. Die Vorprisorisierung kann (muss aber nicht) ein Fingerzeig für die finale Abstimmung der Priorisierungen sein.

4. Bürgerfrage: Was steht betraglich zur Verfügung?

Insgesamt sind für Rhade ca. 10 Mio. EUR, über 5 Jahre verteilt, eingeplant. Diese setzen wie folgt zusammen: 50% Stadt Dorsten, 50% aus Fördermitteln und Anliegerbeiträgen (im Rahmen von Straßensanierungen). Der städtische Anteil beträgt daher durchschnittlich 1 Mio. EUR pro Jahr für Rhade.

5. Bürgerhinweis: Für Straßensanierungen existiert in NRW vm 01.01.2020 bis zum 31.12.2024 (5 Jahre) ein Förderprogramm zur Halbierung der Anliegerbeiträge (50%).

6. Bürgerfrage: wie war die Aufschlüsselung nach Alter in den Onlinebeteiligungen!

Antwort: in Teilen wurde auf freiwilliger Basis eine Angabe zu Geschlecht und Alter gemacht. Inwieweit , das repräsentativ für die Rhader Bevölkerung ist, kann aber nicht eingeschätzt werden.

7. Bürgerhinweis:

(a) Es wird vorgeschlagen , dass der skizzierte Zeitprozeß in der Form erweitert wird, dass bei Übergabe des Arbeitsentwurfes Dorfentwicklungskonzept an den AK Dorfentwicklung parallel auch “die Bürgerschaft” früher als skizziert eingebunden werden soll und nicht erst bei Vorlage der finalen Version

(b) Herr Stockhoff gab den Hinweis, dass diese Vorgehensweise so nicht durch das Planungbüro Frauns leistbar und auch nicht mit dem Planungsbüro so abgestimmt sei

(c) zu diesem Punkt gaben zwei weitere Mitbürger den nahezu gleichlautenden Hinweis, dass an vielen Stellen durch Bürgerforum bzw. Arbeitskreis vielfach Informationen und Einladungen zur Mitarbeit gegeben wurden und man nicht alle Bürger erreichen wird (auch wenn dies grds. wünschenswert wäre) – es müsse jetzt einfach zügig weitergehen. Der Bürger hat die Möglichkeit auch zum Zeitpunkt Mitte Oktober bzw. bei der finalen Beratung im Bürgerforum (im November) noch Hinweise / Änderungswünsche mitzuteilen.

TOP - Kultur und Weiterbildung in Rhade

Hans-Peter Steffens berichtet von einer -letztlich vergeblichen- Initiative die Kulturwelt in Rhade aufzuwerten.

Im folgenden Tagesordnungspunkt berichtete Hans-Peter Steffens von einer bisher leider noch nicht erfolgreichen Initiative, in Gesprächen mit Verantwortlichen der Stadt Dorsten, die Kultur- und Weiterbildungslandschaft speziell auch für Rhade sichtbarer und zielgerichteter zu machen und auch neu zu beleben.

In der Diskussion mit dem Bürgermeister und Herrn Feldhoff wurde schon deutlich, dass die Wege zu einem - möglicherweise doch erreichbaren – gemeinsamen Ziel sehr unterschiedlich gesehen werden. Beide waren jedoch davon überzeugt, dass das Angebot der Stadt auch für Rhade gut sei, man aber gerne über kreative Ideen und Nachfragebedarf seitens Rhade gesprächsbereit sei

Herr Stockhoff gab den Hinweis auf zahlreiche Kulturinitiativen , die über den Verein „Dorsten dankt dir“ vielfach profitieren. Nachfrageorientierung vs. Angebotsorientierung : es kann unter kostendeckendem Aspekt auch in Rhade ein Angebot entwickelt werden. Es muss hierzu aber eine stärkere Bedürfnisabfrage erfolgen. Herr Stockhoff gab zudem den Hinweis, dass eine Vielzahl an kreativen Ideen grds. denkbar ist – die Ansprechpartner sitzen in der VHS und der Stadtinfo/Stadtagentur und stehen für Austausch bereit.

Herr Loick gab den grundsätzlichen Hinweis, dass auch über einen denkbaren neu zu bildenden AK die Kulturarbeit in Rhade wieder forciert werden könnte.

Herr Feldhoff (Leiter der VHS) gab den Hinweis, „Kultur funktioniert nur miteinander“ - es bedarf halt häufig einzelner ggf. privater Initiativen und konkreter Bedarfsabfragen . Die VHS steht als Ansprechpartner zur Verfügung.

TOP - Zwei Antragsstellungen zum Bürgerfond

Die Prüfung im Büro für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport hat ergeben, dass die nachstehend aufgeführten Anträge der Richtlinie der Stadt Dorsten zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Bürgerbudget des Büros für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport entspricht und damit förderwürdig ist.

Hinweis: Seit dem Jahr 2019 haben sich gemäß früherer Vereinbarungen die gesamtstädtischen Mittelzuweisungen für Anträge an das Bürgerfond plangemäß auf EUR 1,00 pro Dorstener Einwohner erhöht (bis Ende 2018 EUR 0,50 pro Einwohner).

Nähere Ausführungen zum Weg der Antragstellung sind dem entsprechenden Reiter auf der Homepage www. rhade.de (Bürgerforum Rhade → Bürgerfond) zu entnehmen.

https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/buergerfond

Antrag (1) : Anlehnbügelan der Wanderhütte

Kurzdarstellung:
Die nach der Errichtung der Hütte installierten Holzfahrradständer haben sich nicht als dauerhaft stabil erwiesen und sollen nun durch „Anlehnbügel LIGNO“ aus Flachstahl mit einer angeschraubten Holzleiste aus Hartholz oberhalb des Querprofils ersetzt werden.Es ist geplant, jeweils 2 Anlehnbügel (B/H = 80/80 cm) rechts und links der Schutzhütte zu errichten.Die Errichtung der Fahrradständer erfolgt durch den Arbeitskreis Dorfentwicklung Rhade.

Antragsteller: Arbeitskreis Dorfentwicklung Rhade
Gesamtkosten EUR
1.830,00
Beantragt werden EUR 1.372,50
Eigenanteil ( 25 %) EUR
457,50
Die Versammlung stimmt dem Antrag
mit einer Enthaltung zu.

Antrag (2) „Plakat-Aufsteller “ für die Organisation der BFR Veranstaltung

Kurzdarstellung:
Um alle Rhader Bürger*innen über das nächste Bürgerforum zu informieren, werden an insgesamt sechs verschiedenen Standorten Plakat-Aufsteller platziert. Im Rahmen der Nachhaltigkeit sollen die Aufsteller nicht immer neu produziert werden. Zukünftig wird nur noch der Ort und das Datum des nächsten Bürgerforum gedruckt und im bestehenden Plakat-Aufsteller ausgetauscht.

Antragsteller: Orgateam BürgerforumRhade
Gesamtkosten EUR
856,80
Beantragt werden EUR 642,60
Eigenanteil (
25%) EUR 214,20

Es ergab sich eine Diskussion , ob eine Mehrnutzung der Aufsteller auch realisierbar wäre.
Hans-Peter Steffens erklärt sich bereit weitere Möglichkeiten mit dem Anbieter der Aufsteller zu klären.Es wird daher ein „Kostenrahmen“ bis zu EUR 1.500 angenommen. Im Detail wird dann dieser Antrag im November-Bürgerforum vorgestellt. Der Betrag EUR 1.500 wird sodann zur Abstimmung gestellt.

Die Versammlung stimmt dem Antrag bis zu einem Rahmen EUR 1.500 bei einer Gegenstimme zu.

SONSTIGES:

TOP - Vorstellung des aktuellen Orgateam Bürgerforum

Neu dazugekommen sind Ingrid Becker und Helge Hesse
Die Info zu den mitarbeitenden Personen im Orgateam Bürgerforum wird auch unter rhade.de veröffentlicht

Sonstiges

Bürgerhinweis „Geschwindigkeitswarntafel“
Der Hinweis wird im nächsten oder übernächsten Bürgerforum behandelt.
Kosten für eine Tafel liegen lt. Hinweis Stadt Dorsten ca. bei EUR 2.000

Jahresbericht der Ehe-, Familien- und Lebensberatung
Mit dem Jahresbericht 2020 wird die Arbeit der Beratungsstellen für Ehe-, Familien- und Lebensfragen (EFL) im Bistum Münster vorgestellt und im Besonderen auf das Angebot der Dorstener Beratungsstelle hinweisen.
Beide Jahresberichte sind auch auf ihrer Homepage eingestellt
https://www.ehefamilieleben.de/lokale-beratungsstellen/dorsten/beratungsstelle-dorsten/

Die Berichte können auch über das Orgateam BFR angefordert werden.

Terminkalender. Termin ist für den November 2021 um 19.30 Uhr im CMH vorgeplant. Der genaue Termin wird nach Abstimmung mit Bürgermeisterbüro, Stadtverwaltung und Planungsbüro Frauns bekannt gegeben.

Die Veranstaltung endet ca. 22.15 Uhr

Stellvertretend für das Orgateam

Bürgerforum Rhade

-Heribert Triptrap- 

Protokollführer

Quellennachweise (gilt für die PDF-Version des Protokoll)

Fotos Guido Hegemann, Auszüge aus Berichten Planungsbüro Frauns,

Screenshot Reiner Sauer, Präsentation Orgateam Bürgerforum Rhade