Externe Gäste:

• Bürgermeister Stadt Dorsten: Herr Tobias Stockhof
• Herr Lehmann – Planungs- und Umweltamt
• Frau Dittkowski – Einrichtungsleiterin Kindertagesstätte St. Urbanus
• Frau Goliath – Schulleiterin Urbanusschule
• Frau Gruchot – Lebenshilfe Dorsten

Begrüßung und Einleitung

Andreas Richter begrüßte in Vertretung für den aus beruflichen Gründen verhinderten Heribert Triptrap die anwesenden Besucherinnen und Besucher sowie die externen Gäste.

Eingangs gedachten die Anwesenden dem kürzlich verstorbenen Detlef Brand, langjähriges Rhader Mitglied im Stadtrat und vielfältig ehrenamtlich engagiert im Ortsteil Rhade.

Des Weiteren wies Andreas Richter darauf hin, dass die Wortbeiträge während der Versammlung im Rahmen einer Online-Audioübertragung veröffentlicht würden.

Im Anschluss stellte Andreas Richter die vorgeschlagene Tagesordnung vor.

Agenda

• TOP 1 Protokoll Bürgerforum vom 13.11.2023
• TOP 2 Bericht des Arbeitskreises Dorfentwicklung
• TOP 3 Bürgerbudget
• TOP 4 Verschiedenes
• TOP 5 Termine im Jahre 2024

TOP 1 Protokoll der letzten Versammlung 13.11.2023

Andreas Richter verwies auf das unter www.rhade.de im Internet hinterlegte Protokoll des Bürgerforums vom 13.11.2023. Hier seien im Übrigen sämtliche Protokolle des Sitzungen des Büroforums hinterlegt.

Anmerkungen zum Protokoll wurden nicht gemacht.

TOP 2 Bericht des Arbeitskreise Dorfentwicklung (AK DE)

Reinhard Meisner berichtete über die Arbeit des AK DE. Er machte Ausführungen zu folgenden Themenschwerpunkten:

• Gesamtkonzept Dorfkern Rhade
  Reinhard Meisner gab eine kurze Zusammenfassung und Erläuterungen zum derzeitigen Stand. Insbesondere stellte er zusammengefasst die Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung vom 19.02.24 vor. Erste Ideen des beauftragten Planungsbüros Scape aus Düsseldorf wurden vorgestellt. Voraussichtlich im Mai 2024 werde zu einer weiteren Bürgerinformation eingeladen.

• Umgestaltung der K 13 (Lembecker Str./Erler Str.)
  Reinhard Meisner stellte den derzeitigen Sachstand vor. Im Kreuzungsbereich Debbing-straße/Erler Straße werde voraussichtlich kein Kreisverkehr eingerichtet. Die weitere Planung erfolge im Zuge der Dorfkerngestaltung. In Höhe des Forks Busch sei eine Querungshilfe vorgesehen, die im Rahmen der Neugestaltung des Forks Busch mit realisiert werden solle. Bezüglich der Verlagerung der Ampelanlage in Höhe der Grundschule sei der Planungsauftrag durch den Kreis Recklinghausen erteilt worden. Er gehe davon aus, dass die Umsetzung noch in 2024 erfolge.

• Status Straßenbaubeiträge
  Reinhard Maisnerf wies darauf hin, dass das Land NRW nunmehr zum 01.01.2024 die Möglichkeit der Erhebung von Straßenbaubeiträgen durch die Kommunen abgeschafft habe.

• Vitalisierung Forks Busch
  Reinhard Meisner erläuterte den derzeitigen Verfahrensstand. Von einer Umsetzung des Teilprojektes Spielplatz sei bis Ende 2025 auszugehen. Der Bereich Park / Querungshilfen sei nach Auskunft der Stadt z.Z.in der Antragsvorbereitung.

• Einzelhandelsentwicklung
  Herr Bürgermeister Stockhoff erläuterte, dass man bezogen auf Rhade bezüglich der geplanten Erweiterungen des EDEKA-Marktes bzw des ALDI-Marktes Umsetzungsgespräche mit den Investoren geführt habe. Diese würden nunmehr konkrete Pläne zur weiteren Prüfung einreichen. Man sei auf einem guten Wege. In Lembeck seien ebenfalls erfolgversprechende Gespräche zur Ansiedlung eines Drogeriemarktes geführt worden. Hier werde z.Z. für die nächste Sitzung des Umwelt- und  Planungsausschusses Mitte März eine entsprechende Berichtsvorlage gefertigt.

• LEADER – Programm
  Reinhard Meisner und Herr Lehmann gaben Erläuterungen zu den angedachten
  Maßnahmen „Besucherlenkungskonzept  Rhader Wiesen“ bzw. „Digitale Ortseingangsschilder“. Konkretisierungen der Projekte und daraus folgende Förderanträge stünden noch aus, seien für das Jahr 2024 vorgesehen. Redinhard Meisner wies darauf hin, dass der AK Dorfentwicklung den Ausbau des Fuß- und Radweges Mainstr./Schlehenweg („Rhader Pättken“) werde weiterhin für notwendig erachte. Er bat die Verwaltung, diesbezüglich weiter tätig zu bleiben.

  Im Anschluss ergaben sich Rückfragen zur Frage, wer letztlich die finale Entscheidung zur Dorfkerngestaltung treffe. Herr Bürgermeister Stockhoff und Herr Lehmann erläuterten, dass die Verwaltung nach weiterer Bürgerbeteiligung eine Entscheidungsvorlage fertigen werde, über die dann der Umwelt- und Planungsausschuss bzw der Stadtrat entscheiden müsse.

TOP 3 Bürgerbudget

• Plakate  „RESPEKT“ und „DU BIST EINZIGARTIG, ICH ABER AUCH“
  Dirk Hartwich bedankte sich beim Bürgerforum für die Bezuschussung der Plakataktion. Die von ihm und Herrn Kurt Heinz beschafften Doppelplakate seien zwischenzeitlich an sechs Standorten in Rhade angebracht worden.
• Geschwindigkeitsanzeige
  Andres Richter gab bekannt, dass die bereits in der Vergangenheit diskutierte Beschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige nunmehr realisiert werden könne. Dankenswerterweise hätten die Freiwillige Feuerwehr Rhade bzw die RUG die Finanzierung des notwendigen Eigenanteils zugesagt. Die beabsichtigten Standorte, an denen die Geschwindigkeits- anzeige im Wechsel angebracht werden solle, wurden von ihm vorgestellt.

TOP 4 Verschiedenes

Dirk Hartwich und Helge Hesse gingen auf die Ende Januar 2024 auf dem Marktplatz in Dorsten stattgefundene Demonstration „Dorsten gegen Rechts“ ein. Diese habe mit ca. 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine großen Zuspruch erfahren. Dirk Hartwich regte an, eine solche Aktion auch Ortsteilebene durchzuführen. Es sollte sich hierbei aus¬drücklich um keine parteipolitische Veranstaltung, sonder um eine gesellschaftspolitische Veranstaltung handeln. Ggfls. könne der Bürgermeister bzw das städtische Büro für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement hier unterstützend zu Verfügung stehen. Helge Hesse stellte die von ihm entwickelte technische Möglichkeit (Quellcode) vor, mit der sich Interessierte in einer Whats-App-Gruppe beteiligen können.

Frau Goliath regte an, auch am Gebäude der Urbanusschule das Plakat „RESPEKT pp.“ anzubringen.

Herr Bürgermeister Stockhoff wies darauf, dass die kommunale Neugliederung des Stadt-gebietes zum 01.01.1975 im Jahre 2025 ihr 50 jähriges Jubiläum begehe. Aus diesem Grunde sei beabsichtigt, dass sich die zehn Stadtteile mit unterschiedlichen Aktion an diesem Jubiläum beteiligen. In Fortführung dieses Jubiläums könne die Stadt Dorsten im Jahre 2026 den 775. Jahrestag der Verleihung der Stadtrechte feiern. Er bat alle Stadtteilkonferenzen sich mit Aktionen zu beteiligen.

TOP 5 Termine

Andreas Richter wies darauf hin, dass in Abstimmung mit der Stadtverwaltung die nächsten Versammlungen im Rahmen des Bürgerforums am 17.06.2024 bzw. 25.11.2024 stattfinden

Linksammlung

allgemeine Recherche zum Gesamtprozess:

https://www.dorsten.de/dorfentwicklung_dorsten/dorfentwicklung_allgemein.asp (Link z. Z. in Überarbeitung durch Stadt Dorsten)
https://www.dorsten.de/engagement-soziales/die-buergerkommune/buergerbeteiligung

konkretes Dorfentwicklungskonzept:

https://www.dorsten.de/Dorfentwicklung_Dorsten/Dorfentwicklung_Rhade_Konzept_kleiner.pdf
(Link z. Z. in Überarbeitung durch Stadt Dorsten)

https://www.rhade.de/dorfentwicklung.pdf

Protokolle der früheren Veranstaltungen des Bürgerforum Rhade

https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/protokolle-buergerforum

Bürgerbudget: Bewilligungsgrundlage und Prozessdarstellung

https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/buergerfond